Schuldrecht AT Unmöglichkeit Karteikarten

Karteikarten zum Thema Unmöglichkeit im Schuldrecht AT, die für das Studium relevant sind und häufige Fragen und Antworten zu diesem Thema enthalten.

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Was ist Unmöglichkeit im Schuldrecht?

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Unmöglichkeit ist der Zustand, in dem die Leistung aus einem Vertrag nicht mehr erbracht werden kann.

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Quiz(36 Fragen)

Frage 1 von 36

1. Was bezeichnet man im Schuldrecht als rechtliche Unmöglichkeit?

Begriffe in diesem Lernset(36)

Grundlagen der Unmöglichkeit(12)

Was ist Unmöglichkeit im Schuldrecht?

Unmöglichkeit ist der Zustand, in dem die Leistung aus einem Vertrag nicht mehr erbracht werden kann.

Unterscheidung: rechtliche vs. tatsächliche Unmöglichkeit?

Rechtliche Unmöglichkeit: Leistung ist gesetzlich verboten. Tatsächliche Unmöglichkeit: Leistung ist physisch nicht möglich.

Wann liegt Unmöglichkeit vor?

Unmöglichkeit liegt vor, wenn die Leistung objektiv nicht mehr möglich oder subjektiv nicht mehr erbringbar ist.

Unmöglichkeit: Ursache → Wirkung?

Ursache: Zerstörung der Leistungssache. Wirkung: Vertragliche Ansprüche entfallen.

Was passiert bei teilweiser Unmöglichkeit?

Bei teilweiser Unmöglichkeit kann der Vertrag in der Regel teilweise erfüllt werden. Minderung möglich.

Unmöglichkeit: was ist ein Beispiel?

Beispiel: Vertrag über den Verkauf eines Gemäldes, das bei Vertragsabschluss zerstört wurde.

Was sind die Voraussetzungen für Unmöglichkeit?

Vorliegen eines wirksamen Vertrages und eine objektive Unmöglichkeit der Leistung.

Falsch oder richtig: Unmöglichkeit ist immer vorvertraglich?

Falsch. Unmöglichkeit kann auch nach Vertragsschluss eintreten.

Wie unterscheidet sich Unmöglichkeit von Schuldnerverzug?

Unmöglichkeit: keine Leistung mehr möglich. Schuldnerverzug: Leistung wird verspätet erbracht.

Fülle die Lücke: Unmöglichkeit führt zu ____ der Ansprüche.

Unmöglichkeit führt zu einem Wegfall der Ansprüche.

Worin besteht der Unterschied zwischen zufälliger und nicht zufälliger Unmöglichkeit?

Zufällige Unmöglichkeit: Leistung kann nicht erbracht werden ohne eigenes Verschulden. Nicht zufällige Unmöglichkeit: eigenes Verschulden führt zur Unmöglichkeit.

Wie wird Unmöglichkeit im BGB geregelt?

Die Regelungen zur Unmöglichkeit finden sich in § 275 BGB und den folgenden Vorschriften.

Rechtsfolgen der Unmöglichkeit(12)

Was passiert bei Unmöglichkeit?

Die Leistung ist unmöglich, die Vertragsparteien sind von der Leistungspflicht befreit.

Unterscheidung: Schuldnerverzug vs. Unmöglichkeit?

Im Verzug bleibt die Pflicht bestehen, bei Unmöglichkeit entfällt sie.

Wann tritt Rücktrittsrecht ein?

Bei Unmöglichkeit kann der Gläubiger vom Vertrag zurücktreten.

Verantwortlichkeit des Schuldners?

Unmöglichkeit ist nicht verschuldet: kein Schadensersatz. Verschuldet: Schadensersatzpflicht.

Fill in the blank: §___ BGB regelt Unmöglichkeit.

§ 275 BGB

Was sind die Rechtsfolgen für den Gläubiger?

Verlust des Anspruchs, Rücktrittsrecht, ggf. Schadensersatzansprüche.

Wirkung der Unmöglichkeit auf Vorleistung?

In der Regel ist die Vorleistung zurückzugeben oder zu erstatten.

Woraus ergibt sich der Schadensersatzanspruch?

Aus § 280 BGB, wenn die Unmöglichkeit schuldhaft verursacht wurde.

True or False: Unmöglichkeit befreit immer von der Zahlung.

False: Nur wenn die Leistung unmöglich ist, nicht bei Verzug.

Unmöglichkeit nach § 283 BGB?

Erlangt Bedeutung bei nachträglicher Unmöglichkeit: Rücktritt und Schadensersatz.

Beispiel für Unmöglichkeit im Vertrag?

Kauf eines Gemäldes, das vor Vertragsschluss zerstört wird.

Welche Ansprüche hat der Schuldner?

Er kann ggf. Kosten für Aufwendungen verlangen, § 284 BGB.

Besondere Fälle der Unmöglichkeit(12)

Unmöglichkeit bei Kaufverträgen?

Wenn die Ware nach Vertragsschluss zerstört wird, ist die Leistung unmöglich. § 275 BGB.

Worin besteht die Regelung bei Werkverträgen?

Wenn die Herstellung des Werkes unmöglich wird, kann der Unternehmer nicht leisten. § 634 BGB.

Wahr oder falsch? Unmöglichkeit führt immer zu Schadensersatzpflicht.

Falsch. Schadensersatzpflicht besteht nur bei Verschulden.

Was passiert, wenn eine besondere Leistung unmöglich wird?

Der Schuldner kann nicht mehr leisten. Es kann eine Anpassung des Vertrages verlangt werden. § 313 BGB.

Unmöglichkeit bei Mietverträgen?

Die Mietsache ist nicht mehr verfügbar? Vertrag kann gekündigt werden. § 580 BGB.

Unmöglichkeit und Dienstverträge?

Einstellungsunmöglichkeit nach Krankheitsfall: Keine Leistung, Vertrag bleibt bestehen bei Ausfall.

Wie unterscheidet sich Unmöglichkeit von Verzug?

Unmöglichkeit ist objektive Leistungsunfähigkeit. Verzug ist Schuldnerverzug trotz Leistungsfähigkeit.

Beispiel für Unmöglichkeit in einem Kaufvertrag?

Ein Käufer bestellt ein Auto, das bei Vertragsschluss bereits zerstört wurde. Kaufvertrag nichtig.

Was besagt § 275 BGB?

Der Schuldner ist von der Leistungspflicht befreit, wenn die Leistung unmöglich ist.

Was ist die Folge einer schuldhaften Unmöglichkeit?

Der Schuldner muss Schadensersatz leisten, auch wenn die Leistung unmöglich wurde.

Unmöglichkeit und Fortsetzung von Dauerschuldverhältnissen?

Bei Unmöglichkeit ist die Fortführung nicht mehr möglich, Vertrag kann gekündigt werden.

Wie behandelt das Recht Unmöglichkeit bei mehreren Parteien?

Wenn eine Partei nicht leisten kann, können die anderen Parteien Schadensersatz fordern. § 421 BGB.

Fragen in diesem Lernset(36)

1. Was bezeichnet man im Schuldrecht als rechtliche Unmöglichkeit?

A.Die Leistung ist gesetzlich verboten.
B.Die Leistung ist physisch nicht mehr möglich.
C.Die Leistung ist nur schwer erbringbar.
D.Die Leistung ist vertraglich umstritten.

2. Was geschieht bei Unmöglichkeit der Leistung gemäß § 275 BGB?

A.Die Vertragsparteien sind von der Leistungspflicht befreit.
B.Der Gläubiger muss Schadensersatz leisten.
C.Der Schuldner kann die Leistung nachholen.
D.Die Leistung wird umgeleitet.

3. Was passiert, wenn ein Käufer einen Fernseher bestellt, der bei Vertragsschluss bereits zerstört ist?

A.Kaufvertrag ist nichtig.
B.Käufer muss Schadensersatz zahlen.
C.Verkäufer muss den Fernseher reparieren.
D.Käufer kann den Preis mindern.

4. Was passiert, wenn eine Leistung objektiv unmöglich wird?

A.Der Vertrag bleibt weiterhin gültig.
B.Die Ansprüche aus dem Vertrag entfallen.
C.Der Schuldner hat Anspruch auf Schadensersatz.
D.Die Leistung kann trotzdem erbracht werden.

5. Wie unterscheidet sich Schuldnerverzug von Unmöglichkeit?

A.Im Verzug bleibt die Pflicht bestehen.
B.Im Verzug ist die Leistung unmöglich.
C.Im Verzug gibt es kein Rücktrittsrecht.
D.Im Verzug ist der Gläubiger schadenersatzpflichtig.

6. Was gilt bei einem Werkvertrag, wenn die Herstellung des Werkes unmöglich wird?

A.Der Unternehmer ist von der Leistungspflicht befreit.
B.Der Auftraggeber kann Schadensersatz verlangen.
C.Der Vertrag bleibt vollständig bestehen.
D.Der Unternehmer muss das Werk trotzdem abliefern.

7. Was ist eine teilweise Unmöglichkeit?

A.Die gesamte Leistung kann nicht erbracht werden.
B.Ein Teil der Leistung kann erbracht werden.
C.Die Leistung ist nur zu einem höheren Preis möglich.
D.Die Leistung kann nur in einer anderen Form erbracht werden.

8. Wann hat der Gläubiger das Recht auf Rücktritt vom Vertrag?

A.Bei Unmöglichkeit der Leistung.
B.Bei Schuldnerverzug.
C.Bei Verzug des Gläubigers.
D.Bei Angebotsannahme.

9. Wahr oder falsch? Unmöglichkeit führt immer zu einer Vertragskündigung.

A.Wahr
B.Falsch
C.Kann, muss aber nicht
D.Nur bei Kaufverträgen

10. Fällt ein Vertrag bei Unmöglichkeit automatisch weg?

A.Ja, der Vertrag wird automatisch null und nichtig.
B.Nein, der Vertrag bleibt bestehen, aber die Ansprüche entfallen.
C.Ja, nur bei rechtlicher Unmöglichkeit.
D.Nein, der Vertrag kann weiterhin erfüllt werden.

11. Was passiert, wenn der Schuldner die Unmöglichkeit verschuldet hat?

A.Er muss Schadensersatz leisten.
B.Er ist von der Leistungspflicht befreit.
C.Er kann vom Vertrag zurücktreten.
D.Er erhält eine Fristverlängerung.

12. Welche Regelung gilt bei der Unmöglichkeit einer besonderen Leistung?

A.Der Schuldner bleibt zur Leistung verpflichtet.
B.Der Vertrag kann angepasst werden.
C.Die Leistung wird durch einen Dritten erbracht.
D.Der Vertrag wird automatisch beendet.

13. Welche der folgenden Aussagen beschreibt eine nicht zufällige Unmöglichkeit?

A.Die Leistung kann wegen höherer Gewalt nicht erbracht werden.
B.Der Schuldner hat die Leistung absichtlich unmöglich gemacht.
C.Die Leistung kann aufgrund einer Gesetzesänderung nicht erbracht werden.
D.Die Leistung ist aufgrund von technischen Problemen nicht möglich.

14. Welcher Paragraph im BGB behandelt die Unmöglichkeit?

A.§ 275 BGB
B.§ 280 BGB
C.§ 283 BGB
D.§ 284 BGB

15. Wann kann ein Mietvertrag gekündigt werden?

A.Wenn die Mietsache nicht mehr verfügbar ist.
B.Wenn der Mieter die Miete nicht zahlt.
C.Wenn der Vermieter den Vertrag ändern will.
D.Wenn der Mieter einen Nachmieter findet.

16. Welches Beispiel beschreibt einen Fall der Unmöglichkeit?

A.Ein Kunde möchte ein Auto kaufen, das noch in Produktion ist.
B.Ein Vertrag über den Kauf eines Hauses, das niedergebrannt ist.
C.Ein Vertrag über die Lieferung von Waren, die noch nicht bestellt sind.
D.Ein Mietvertrag für eine Wohnung, die neu renoviert wird.

17. Welche Rechtsfolgen hat die Unmöglichkeit für den Gläubiger?

A.Verlust des Anspruchs und Rücktrittsrecht.
B.Er erhält Schadensersatz.
C.Er muss die Leistung annehmen.
D.Er kann die Frist verlängern.

18. Wie verhält es sich mit Dienstverträgen bei Unmöglichkeit aufgrund von Krankheit?

A.Der Vertrag wird aufgehoben.
B.Der Dienstverpflichtete muss trotzdem leisten.
C.Der Dienstverpflichtete bleibt verpflichtet, kann aber nicht leisten.
D.Der Vertrag kann sofort gekündigt werden.

19. Wie wird im BGB Unmöglichkeit behandelt?

A.In § 280 BGB.
B.In § 275 BGB.
C.In § 123 BGB.
D.In § 311 BGB.

20. Was geschieht mit einer Vorleistung bei Unmöglichkeit?

A.Sie muss zurückgegeben oder erstattet werden.
B.Der Gläubiger behält sie.
C.Die Vorleistung wird umgeschrieben.
D.Der Schuldner kann sie behalten.

21. Wie unterscheidet sich Unmöglichkeit von Verzug?

A.Unmöglichkeit ist subjektiv, Verzug ist objektiv.
B.Unmöglichkeit ist objektiv, Verzug ist subjektiv.
C.Unmöglichkeit ist immer schuldhaft.
D.Verzug ist immer ein Fall von Unmöglichkeit.

22. Was gilt im Falle einer Unmöglichkeit nach Vertragsschluss?

A.Die Unmöglichkeit führt immer zur Kündigung des Vertrages.
B.Der Schuldner kann auf Erfüllung bestehen.
C.Die Unmöglichkeit kann zu Schadensersatzansprüchen führen.
D.Der Vertrag bleibt unverändert bestehen.

23. Auf welcher Grundlage kann ein Schadensersatzanspruch bei Unmöglichkeit geltend gemacht werden?

A.Aus § 280 BGB.
B.Aus § 275 BGB.
C.Aus § 283 BGB.
D.Aus § 284 BGB.

24. Was passiert, wenn eine Partei in einem Vertrag nicht leisten kann?

A.Die anderen Parteien können Schadensersatz verlangen.
B.Der Vertrag wird ungültig.
C.Alle Parteien müssen den Vertrag neu verhandeln.
D.Die nicht leistungsfähige Partei ist von allen Verpflichtungen befreit.

25. Welcher Aspekt unterscheidet Unmöglichkeit von Schuldnerverzug?

A.Unmöglichkeit kann nur vor Vertragsschluss auftreten.
B.Schuldnerverzug betrifft verspätete Erfüllung.
C.Unmöglichkeit führt immer zu einer Minderung des Preises.
D.Schuldnerverzug ist immer schuldhaft.

26. Stimmt es, dass Unmöglichkeit immer von der Zahlung befreit?

A.Falsch, nur bei tatsächlicher Unmöglichkeit.
B.Richtig, immer.
C.Falsch, auch im Verzug.
D.Richtig, bei jeder Vertragsverletzung.

27. Welche Aussage über § 275 BGB ist korrekt?

A.Der Schuldner ist bei Unmöglichkeit von der Leistungspflicht befreit.
B.Der Schuldner muss die Leistung trotzdem erbringen.
C.Der Gläubiger kann die Leistung verlangen.
D.Der Vertrag wird ungültig.

28. Was ist die Hauptursache für die Unmöglichkeit einer Leistung?

A.Der Wille des Schuldners.
B.Die Zerstörung der Leistungssache.
C.Die Verweigerung des Gläubigers.
D.Die Änderung der Marktpreise.

29. Wann ist die nachträgliche Unmöglichkeit von Bedeutung?

A.Bei Rücktritt und Schadensersatz.
B.Bei Vorleistung.
C.Bei Vertragsverhandlungen.
D.Bei Vertragsabschluss.

30. Was ist die Folge bei einer schuldhaften Unmöglichkeit?

A.Der Schuldner muss keinen Schadensersatz leisten.
B.Der Schuldner ist zur Leistung verpflichtet.
C.Der Schuldner muss Schadensersatz leisten.
D.Der Gläubiger muss den Vertrag anpassen.

31. Fülle die Lücke: Unmöglichkeit führt zu _____ der Vertragspflichten.

A.einem Wegfall
B.einer Erhöhung
C.einer Einschränkung
D.einer Verschiebung

32. Welches Beispiel beschreibt eine Unmöglichkeit im Vertrag?

A.Ein Gemälde wird vor Vertragsschluss zerstört.
B.Der Käufer hat die Zahlung nicht geleistet.
C.Der Verkäufer liefert zu spät.
D.Der Vertrag wird einvernehmlich aufgehoben.

33. Wie behandelt das Recht Unmöglichkeit in Dauerschuldverhältnissen?

A.Der Vertrag bleibt bestehen.
B.Der Vertrag kann gekündigt werden.
C.Die Leistung wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.
D.Der Schuldner bleibt zur Leistung verpflichtet.

34. Welches der folgenden Szenarien beschreibt die rechtliche Unmöglichkeit?

A.Ein Vertrag über den Verkauf illegaler Drogen wird geschlossen.
B.Ein Käufer bestellt ein maßgeschneidertes Kleid, das allerdings nicht mehr hergestellt werden kann.
C.Ein Vertrag über den Bau eines Hauses, das durch einen Unfall zerstört wurde.
D.Ein Mieter kann die Miete nicht zahlen, weil er seinen Job verloren hat.

35. Welche Ansprüche hat der Schuldner im Falle der Unmöglichkeit?

A.Er kann Kosten für Aufwendungen verlangen.
B.Er hat keinen Anspruch auf irgendetwas.
C.Er kann einen neuen Vertrag vorschlagen.
D.Er muss für die Unmöglichkeit haften.

36. Welches Ereignis führt typischerweise zu Unmöglichkeit im Kaufvertrag?

A.Die Ware wird verkauft bevor der Vertrag geschlossen ist.
B.Die Ware ist defekt, aber reparierbar.
C.Die Ware wird nach Vertragsschluss zerstört.
D.Der Käufer hat den Kaufpreis nicht bezahlt.

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